Kaufpreisfälligkeit
Wann der Kaufpreis einer Immobilie bezahlt werden muss
Die Kaufpreisfälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem der Käufer den vereinbarten Kaufpreis für eine Immobilie zahlen muss. Dieser tritt normalerweise nicht bereits mit der Unterzeichnung des Kaufvertrags ein. Zunächst müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die Käufer und Verkäufer bei der Abwicklung des Immobiliengeschäfts absichern.
Was bedeutet Kaufpreisfälligkeit?
Die Kaufpreisfälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, zu dem der Käufer verpflichtet ist, den im notariellen Immobilienkaufvertrag vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Der Kaufpreis wird üblicherweise nicht unmittelbar nach der Unterzeichnung beim Notar fällig, sondern erst nach Eintritt bestimmter vertraglich festgelegter Voraussetzungen.
Zu diesen Voraussetzungen gehört regelmäßig, dass die Auflassungsvormerkung zugunsten des Käufers im Grundbuch eingetragen wurde. Außerdem müssen beispielsweise erforderliche Unterlagen für die Löschung nicht zu übernehmender Belastungen vorliegen und weitere im Kaufvertrag festgelegte Voraussetzungen erfüllt sein.
Sobald die erforderlichen Bedingungen vorliegen, informiert der Notar die Vertragsparteien regelmäßig mit einer Fälligkeitsmitteilung. Darin wird dem Käufer mitgeteilt, dass der Kaufpreis entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen gezahlt werden kann beziehungsweise muss.
Welche Voraussetzungen müssen für die Kaufpreisfälligkeit erfüllt sein?
Welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, ergibt sich aus dem jeweiligen Kaufvertrag. Typischerweise gehört dazu die Eintragung einer Auflassungsvormerkung zugunsten des Käufers. Sie sichert dessen Anspruch auf die spätere Eigentumsübertragung im Grundbuch ab.
Darüber hinaus kann beispielsweise erforderlich sein, dass notwendige Löschungsunterlagen für bestehende Grundbuchbelastungen vorliegen und ein gegebenenfalls bestehendes gesetzliches Vorkaufsrecht geklärt wurde. Welche Voraussetzungen im konkreten Fall relevant sind, hängt von der Immobilie und den bestehenden rechtlichen Verhältnissen ab.
Die Fälligkeitsmitteilung informiert den Käufer darüber, dass die im Kaufvertrag vorgesehenen Voraussetzungen für die Zahlung des Kaufpreises eingetreten sind. Der Notar prüft hierfür die Voraussetzungen, deren Eintritt er im Rahmen der Vertragsabwicklung feststellen soll.
Nach Erhalt der Mitteilung muss der Käufer den Kaufpreis innerhalb der im Kaufvertrag vorgesehenen Frist und entsprechend den dort genannten Zahlungswegen begleichen. Bestehen noch abzulösende Darlehen des Verkäufers, kann ein Teil des Kaufpreises gegebenenfalls direkt an dessen finanzierende Bank und nur der verbleibende Betrag an den Verkäufer gezahlt werden.
Was ist eine Fälligkeitsmitteilung des Notars?
Wie lange dauert es bis zur Kaufpreisfälligkeit?
Zwischen der notariellen Beurkundung und der Kaufpreisfälligkeit liegt regelmäßig ein gewisser Zeitraum, da zunächst verschiedene Schritte durchgeführt werden müssen. Wie lange dies dauert, lässt sich nicht für jeden Immobilienverkauf einheitlich bestimmen. Grundbuchamt, Behörden, Banken und bestehende Belastungen können die Dauer beeinflussen.
Besonders die Eintragung der Auflassungsvormerkung und die Beschaffung erforderlicher Löschungsunterlagen können Zeit benötigen. Käufer sollten daher nicht davon ausgehen, dass der Kaufpreis unmittelbar nach dem Notartermin gezahlt werden muss. Maßgeblich sind der Kaufvertrag und die spätere Fälligkeitsmitteilung.
Was passiert, wenn der Kaufpreis nicht rechtzeitig gezahlt wird?
Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist, können rechtliche Folgen entstehen. Je nach Vertragsgestaltung können beispielsweise Verzugszinsen anfallen. Unter bestimmten Voraussetzungen können darüber hinaus weitere Rechte des Verkäufers bestehen.
Wer erkennt, dass eine fristgerechte Zahlung möglicherweise nicht möglich ist, sollte deshalb nicht einfach die Zahlungsfrist verstreichen lassen. Insbesondere bei einer Finanzierung sollte frühzeitig sichergestellt werden, dass die Bank alle für die Auszahlung benötigten Unterlagen erhalten hat und die Finanzierung rechtzeitig bereitgestellt werden kann.
Welche Rolle spielt die Finanzierung bei der Kaufpreisfälligkeit?
Bei einem finanzierten Immobilienkauf sollte die Finanzierung so vorbereitet sein, dass die Bank den benötigten Betrag nach Eintritt der Kaufpreisfälligkeit rechtzeitig auszahlen kann. Hierfür benötigt das Kreditinstitut regelmäßig verschiedene Unterlagen und die vereinbarten Kreditsicherheiten müssen vorbereitet beziehungsweise bestellt sein.
Die Finanzierung sollte deshalb nicht erst nach Erhalt der Fälligkeitsmitteilung organisiert werden. Käufer sollten frühzeitig mit ihrer Bank abstimmen, welche Voraussetzungen für die Auszahlung bestehen. So lässt sich das Risiko reduzieren, dass die kaufvertragliche Zahlungsfrist läuft, während auf Seiten der Finanzierung noch Unterlagen fehlen.
Häufige Fragen zum Thema Kaufpreisfälligkeit
Wann muss der Kaufpreis für eine Immobilie bezahlt werden?
Der Kaufpreis ist zu dem im Kaufvertrag bestimmten Zeitpunkt nach Eintritt der vereinbarten Fälligkeitsvoraussetzungen zu zahlen. Der Notar informiert darüber regelmäßig mit der Fälligkeitsmitteilung.
Wie lange hat man nach der Fälligkeitsmitteilung Zeit zu zahlen?
Die konkrete Zahlungsfrist ergibt sich aus dem notariellen Kaufvertrag beziehungsweise der darauf basierenden Fälligkeitsmitteilung.
Ist die Kaufpreisfälligkeit dasselbe wie die Eigentumsumschreibung?
Nein. Die Kaufpreiszahlung erfolgt regelmäßig vor der endgültigen Eigentumsumschreibung. Eigentümer wird der Käufer grundsätzlich erst mit seiner Eintragung im Grundbuch.
Wird der Kaufpreis direkt an den Verkäufer gezahlt?
Häufig ja. Müssen jedoch beispielsweise Darlehen des Verkäufers abgelöst werden, können Teilbeträge entsprechend der notariellen Abwicklung direkt an dessen Gläubiger gezahlt werden.